Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden der citylive.info GmbH

Citylive.info betreibt ein online Ausgeh– und Freizeitportal zu den Themenbereichen Ausgehen, Nightlife, Gastroführer, Ausflüge, Kinos, Lifestyle, Wellness, Fitness, Shopping. Werbekunden von Citylive.info haben die Wahl zwischen etablierten Standard-Werbeformen die sich zu Kampagnen mit hoher Werbewirkung kombinieren lassen. Citynights.info bietet auch Beratungsleistungen mit dem Ziel, Kunden bei der Entwicklung von wirkungsvollen und zielgruppenrelevanten Marketingintegrationen zu unterstützen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) sind fixer Vertragsbestandteil bei sämtlichen von citylive.info angebotenen Werbeleistungen und Beratungen.

Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nutzung der Dienstleistungen und Produkte von citylive.info gemäss dem zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhandenen Leistungsangebot. Die auf der Webseite aufgeführten Informationen zum Leistungsangebot können laufend angepasst werden. Der Kunde wählt die von citylive.info zu erbringenden Leistungen aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhandenen Leistungsangebot aus und übermittelt citylive.info seine rechtsverbindliche Bestellung. Der Vertrag zwischen citylive.info und dem Kunden kommt mit der Auftragsbestätigung durch citylive.info zustande. Bei individueller offerierten Leistungen kommt der Vertrag mittels Auftragsbestätigung durch den Kunden zustande. Abweichende oder zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen anerkennen wir nicht an. Dies gilt auch für den Fall, dass citynights.info deren Anwendungen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Bei befristeten Verträgen für Einträge erlischt die Zusammenarbeit automatisch nach der festgesetzten Vertragsdauer, sofern der Vertrag nicht schriftlich erneuert wird.

Rechte und Pflichten von citylive.info
Citylive.info erbringt die gemäss dem zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhandenen Leistungsangebot geschuldete Leistung sorgfältig und Sachgerecht. Citylive.info ist berechtigt zur Erfüllung des ihr erteilten Auftrages nach ihrer Wahl und eigenem Ermessen Dritte beizuziehen.
Citylive.info ist nicht verpflichtet, die vom Kunden gelieferten Informationen und Materialien auf ihre Richtigkeit, Fehlerfreiheit oder Gesetzeskonformität zu prüfen. Citylive.info ist berechtigt, die Annahme von Werbung, deren Inhalte gegen geltendes Recht, die Grundsätze der Lauterkeit in der Werbung ( gemäss den jeweils geltenden nationalen Normen sowie den ICC Richtlinien für Werbung und Marketing im Internet), die guten Sitten oder die vorliegenden AGBs verstösst, zu verweigern oder laufende Werbekampagne ohne vorherige Abmachungen und ohne Ersatzanspruch des Kunden zu entfernen.
Citylive.info verpflichtet sich, dem Kunden die Ablehnung eines Werbeauftrags oder die Sistierung einer Werbekampagne jeweils unverzüglich mitzuteilen.

Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde hat citylive.info die für die Erbringung der Dienstleistung notwendigen Informationen und Anweisungen zu erteilen sowie das für die Ausführung des Auftrages allfällig benötigte Material in dem vereinbarten Format und innert der vereinbarten Frist zur Verfügung zu stellen. Der Kunde hat citylive.info das Material gemäss den jeweiligen auf der Website publizierten aktuellen technischen Spezifikationen auf eigene Gefahr und Kosten zu liefern bzw. zu übermitteln.
Werden Aufträge nicht oder falsch durchgeführt, weil der Kunde die nicht dazugehörigen Informationen und Anweisungen oder das dazugehörige Material nicht rechtzeitig, nicht im vereinbarten Format oder in einer anderen Weise mangelhaft übermittelt, wird die Leistung von citylive.info ohne Ersatzansprüche des Kunden in Rechnung gestellt. Der Kunde steht gegenüber Citylive.info dafür ein, dass seine Werbung nicht gegen geltendes Recht, die vorliegenden AGBs und / oder die guten Sitten verstösst oder Rechte Dritter verletzt. Über citylive.info platzierte Werbung darf insbesondere keine straf- oder zivilrechtswidrigen Inhalte wie Gewaltdarstellungen, Pornographie, Störung des Glaubens-und Kultusfreiheit, Rassendiskriminierung, Ehrverletzung, Verleumdung, Persönlichkeitsverletzung etc. enthalten. Sofern in dem vom Kunden abgelieferten Material marke-rechtliche, urheberrechtliche leistungsschutzrechtliche oder anderweitig rechtlich geschützte Inhalte enthalten sind, versichert der Kunde gegenüber citylive.info zur Verwendung dieser berechtigt zu sein. Der Kunde berechtigt sich, citylive.info etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus einer allfälligen Vertrags- oder Rechtsverletzung des Kunden herrühren vollumfänglich freizustellen und citylive.info die hieraus allfällig entstehenden Kosten (einschliesslich Anwalts –und Gerichtskosten) vollumfänglich zu ersetzen. Der Kunde hat unverzüglich zu prüfen, ob citylive.info ihre Leistungen vereinbarungsgemäss erbracht hat. Allfällige Reklamationen durch den Kunden habe eine schriftliche Mängelrüge mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der geltend gemachten Mängel zu enthalten. Der Kunde muss citylive.info zudem eine angemessene Nachfrist von mindestens 10 Tagen zur Behebung der in der Mängelrüge spezifizierten Mängel setzen. Nach erfolgloser Nachfristsetzung ist der Kunde zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt.
Änderungen einer laufenden Werbekampagne sind grundsätzlich nur im Rahmen von Zusatzverträgen möglich. Der Kunde trägt in diesem Fall die entsprechenden Zusatzkosten.

Garantie und Haftung
Citylive.info betreibt den branchenüblichen Aufwand, um zu gewährleisten, dass die citylive.info Plattform rund um die Uhr online verfügbar ist. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für die Wartungsarbeiten notwendig sind oder durch Dritte, nicht mit Citylive.info verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte der Zugang zu citylive.info Plattform unterbrochen werden, wird citylive.info sich bemühen, die Verfügbarkeit schnellstmöglich wieder herzustellen. Citylive.info kann jedoch nicht garantieren, dass auf die der citylive.info Plattform platzierte Werbung unterbrochen abrufbar ist. Citylive.info gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von citylive.info und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den von den Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen. Citylive.info übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung ihrer Kommunikationsinfrastruktur durch Dritte und Eingriffe Dritter (Computerviren, unbefugte Veränderung von Inhalten). Citylive.info übernimmt ebenfalls keine Haftung für Schäden, die dem Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zu dem Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen, entstehen.
Die Haftung von citylive.info und der von citylive.info beauftragten Dritten für vertragsverletzendes Verhalten wird für leichte Fahrlässigkeit, für mittleren Schaden, ausservertraglichen Schaden, Folgeschaden, entgangenem Gewinn, Verdienst –und Produktionsausfall sowie Datenverlust vollumfänglich ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.
Der Kunde haftet gegenüber citylife.info für sämtliche Schäden (inkl. Mittelbarer Schaden, Folgeschaden, entgangener Gewinn), die auf die Verletzung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zurückzuführen sind.

Vertraulichkeit und Datenschutz
Citylife.info und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannter Informationen und Daten, die Ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Die Pflicht bleibt auch nach Vertragsbeendigung solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht. Citylive.info verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen bei der Bearbeitung allfälliger vom Kunden übermittelter Personendaten. Sofern der Kunde im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit personenbezogene Daten übermittelt, sichert er gegenüber citylive.info zu, dass er die übermittelten personenbezogenen Daten nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen erheben, speichern und an die citylive.info zum Zweck der vertraglichen Zusammenarbeit weitergeben darf. Der Kunde stellt citylive.info hinsichtlich sämtlicher Verluste, Schäden und Kosten der Rechtsverfolgung frei, die aus einer Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch den Kunden entsteht.

Geistiges Eigentum
Das geistige Eigentum an vorbestehendem Material des Kunden verbleibt vollumfänglich beim Kunden. Der Kunde räumt citylive.info das entsprechend Nutzungsrecht an diesem Material in Bezug auf die Darstellung auf der Webseite von citylive.info in aller bekannten und künftigen Nutzungsarten ein. Der Kunde sichert zu, dass er zu dieser Rechteeinräumung berechtigt ist.
Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistung von citylive.info ( z.B Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben im Verhältnis zwischen dem Kunden und citylive.info und citylive.info. Sämtliche Rechte an den von citylive.info für den Kunden geschaffenen Arbeitsergebnisse (bspw. Fotos, Texte, Konzepte, Präsentationsmaterial etc.) stehen im alleinigem Eigentum von citylive.info. Citylive.info räumt hiermit dem Kunden ein unbefristetes Nutzungsrecht gegen Kostenfolge (falls nicht anders vereinbart) am Arbeitsergebnis für den der Vereinbarung zugrunde liegenden Zweck und für die vertraglich vereinbarte Dauer ein.

Vergütung und Zahlungsdingung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses des Leistungsangebotes geltende Preise gemäss Preisliste bzw. gemäss Vertragsbestätigung. Die Zahlungsfrist beginnt mit Vertragsabschluss.
Citylive.info stellt dem Kunden für die Erbringung der vom Kunden gewählten Dienstleistung jeweils Rechnung. Die Vergütung ist bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Verletzt der Kunde der oben erwähnten Zahlungsbedingungen, ist citylie.info zur Erhebung von 8% Verzugszins und ab der 2. Mahnung zusätzlich zur Erhebung von kostendeckenden Mahngebühren berechtigt. Citylive.info ist zu dem berechtigt, die Dienstleistung zu kündigen. Überdies hat citylive.info das Recht, die Dienstleitung während der Zahlungsverzögerung des Kunden zu sistieren.
Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen der Vertragspartner ist ausgeschlossen. Citylive.info ist berechtigt, offene Forderungen aus der Erbringung von Leistungen gegenüber dem Kunden zur Verrechnung zu bringen.

Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag tritt mit dem Vertragsabschluss in Kraft und gilt für die Dauer der Leistungserbringung durch citylive.info. Die Bestimmungen behalten ihre Gültigkeit über die Vertragsdauer hinaus. Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst und den vertragsgemässen Zustand nicht innert einer angemesseneren Nachfrist wieder herstellt oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, ist citylive.info berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Desfalls schuldet der Kunde citylive.info die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldete Vergütung sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen. Storniert der Kunde einen bereits erteilten Werbeauftrag mindestens 30 Tage bevor citylive.info zur Erbringung ihrer Leistung verpflichtet ist, stellt citylive.info dem Kunden Stornogebühr von 20% der vereinbarten Vergütung in Rechnung. Spätere Stornierungen verrechnet citylife.info pauschal mit einer Stornogebühr von 50% der ursprünglich vereinbarten Vergütung. Der Kunde hat citylive.info eine allfällige Stornierung mittels eingeschriebenem Briefs, Faxschreiben mit Sendebestätigung oder Email mit Empfangsbestätigung mitzuteilen. Massgeblich für die Berechnung der geschuldeten Stornogebühr ist der Zeitpunkt des Empfangs der Mitteilung bei citylive.info Fix abgeschlossene Verträge über die Laufzeit von 3 resp. 5 Jahren für Einträge in unsere Rubriken sind nicht kündbar und laufen nach Vertragsdauer ohne Vertragsverlängerung ab.

Weitere Bestimmungen
Citylife.info behält sich vor, die Vertragskonditionen jederzeit zu ändern. Allfällige Preiserhöhungen oder Leistungsbeschränkungen während der Vertragsdauer kündigt citylive.info dem Kunden schriftlich an. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Rücktrittrecht zu, welches er innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Mitteilung von citylife.info schriftlich ausüben muss. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

Fix abgeschlossene Verträge über die Laufzeit von 3 resp. 5 Jahren, für Einträge in unsere Rubriken sind von allfälligen Preiserhöhungen in der Laufzeit des Vertrages ausgeschlossen.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen über die AGBs nichtig, nicht vollziehbar oder rechtsunwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit, Undurchführbarkeit oder Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen wird diese durch eine Regelung ersetzt, die den Sinn der nichtigen, nicht vollziehbaren oder rechtsunwirksamen Bestimmung so weit wie möglich entspricht. Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag könne nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von citylive.info an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.

Auf den Vertrag ist materielles Schweizer Recht anwendbar.

Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien das Geschäftsdomizil von citylive.info.
Citylive.info GmbH ist berechtigt den Kunden an dessen Domizil zu belangen.

Citylive.info GmbH, Bern